Und die gute Nachricht: Wenn ihr das lesen könnt, seid ihr schon auf dem neuen Server gelandet

Übrigens: Nur weil ich ab sofort das Tagesgeschäft hier nicht extra aufführe, heißt das nicht, dass ich nix für die allgemeine Orga gemacht hätte.

Bundesparteitag

Wer meinen Twitter-Feed aufmerksam las, konnte eventuell feststellen: Ich war beim Bundesparteitag in Offenbings.

Vor allem der Samstag Abend war dann trotz verregnetem Anfang und lauwarmem Glühwein doch noch sehr fein. Hab viele Piraten aus der ganzen Republik kennengelernt und auch die örtliche Wirtschaftswirtschaft wurde angekurbelt.

Politisch ist da natürlich auch einiges passiert, es gibt unzählige Medienberichte, in welche Richtungen wir unsere Programmatik erweitert haben. Hier würde das jetzt diesen Rahmen sprengen. Aber ich kann mir vorstellen, bei Gelegenheit (*hust* *hust*) in einem neuen Blogeintrag ein wenig ausführlicher meinen Senf zu ausgesuchten, einzelnen Entscheidungen abzugeben.

Bewerbung Landesparteitag 2012.1

Aus dem KV HN kam eine Bewerbung zur Ausrichtung des Landesparteitages. Richtig tief war ich in die Bewerbung nicht involviert und letztendlich hat auch ein deutlich günstigeres Angebot aus Heidenheim gewonnen.

Ich gehe aber davon aus, dass für zukünftige Parteitage wieder Bewerbungen aus dem KV kommen, die dann hoffentlich konkurrenzfähiger sein werden.

Am 12.11. war ich auf der KV Marina in Tübingen und hab einige Ideen mitgebracht, die nun so langsam in meinem Kopf reifen. Mehr und konkreteres wird es dann zu gegebener Zeit hier an dieser Stelle geben.

Außerdem habe ich am 19.11. die Gründung des KV Rhein-Neckar/Heidelberg besucht. Als ehemaligen Heidelberger und Vorsitzender des Nachbar-KV (die südlichen Ausläufer des neuen KV sind von mir zuhause nicht wirklich weit weg, außerdem gibt es bei der Abdeckung durch die Rhein-Neckar-Zeitung gewisse Überschneidungen) hat mich die Entwicklung da natürlich auch ein wenig mehr interessiert.

Infostände/Kaperbriefe

Vorherrschendes politisches Thema ist natürlich der Bürgerentscheid zu Stuttgart 21. Dazu haben einige Piraten für den Landesverband Baden-Württemberg eine kleine Zeitung erstellt, den sogenannte “Kaperbrief Südwest“. Ich hab mir deshalb den Kofferraum in Stuttgart vollgeladen und sowohl den KV Ludwigsburg, als auch den KV HN mit jeweils über 2000 Exemplaren beliefert (sowie noch eine Handvoll andere Landkreise).

Infostände zum Verteilen hab ich auch angemeldet, am 12.11., 19.11. und am 26.11. fanden/finden die statt. Und wenn ich nicht gerade auf irgendwelchen anderen Piratenveranstaltungen zugegen bin, bin ich auch vor Ort dabei.

Bürgerportal

Auch hier gibt es glücklicherweise endlich Fortschritte zu vermelden. Einen größere Teilbaustelle des Projektes, nämlich das automatisierte Importieren von “fremden” Artikeln und Pressemitteilungen, hab ich erstmal fertiggestellt. Fehlt noch das WordPress-Theme. Dafür muss ich zwar erst noch meine PHP-Fähigkeiten auffrischen, aber der offizielle und öffentliche Start des Projektes dürfte jetzt schon ein deutliches Stück näher gerückt sein.

Am 29.10. haben sich die Vorstandsmitglieder des KV HN getroffen. Die Protokolle hinken noch ein wenig hinterher, aber es wurde bei dem Treffen auch nix großartiges beschlossen. Ach ja, wie beinahe schon üblich ein dickes Lob an den Alexplus, der uns sehr sehr schicke Visitenkarten gebastelt hat.

Piratentreffs

Am 31.10. war ich in Schwäbisch Hall auf dem Stammtisch und am 1.11. dann in Heilbronn beim “Stamm”stammtisch. Bei beiden Gelegenheiten ist leider so einiges Besprechenswertes aus Zeitgründen unerwähnt geblieben. Aber was noch nicht ist, kann ja noch werden. Im Großen und Ganzen waren es dann doch zwei sehr produktive Abende.

Öffentlichkeitsarbeit

Am 4.11. hat attac Heilbronn zusammen mit den Frauenräumen den Flim “The Social Network” gezeigt. Mein perfider Plan war ja ursprünglich, mir die Tonspur im Original auf Kopfhörer zu legen, um so die doitsche Synchro nicht ertragen zu müssen. Nur leider hat mir da der PAL-Speedup einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Nichtsdestotrotz hat sich nach dem Film noch eine Diskussion ergeben, bei der ich als sich auskennender Pirat ein wenig den Erklärbär spielen durfte. Besonders bemerkenswert waren da ja teilweise recht seltsame Meinungen von Anwesenden, nämlich zum Beispiel dass Freundschaften übers Internet grundsätzlich niemals nicht möglich seien, weil man sich ja nicht riechen kann. Oder so.

Es gab vorstandsintern so einiges wildes Jonglieren mit Mitgliedsanträgen: Die Nachwehen von Berlin und der neue Online-Mitgliedsantrag haben ihr Übriges getan. Wenn ich spontan genau sagen müsste, wie viele Anträge wir die letzten Tage genehmigt haben, müsste ich erst nachschauen. Moment bitte…

…OK, hab nachgeschaut. Also, ich hab bisher (Stand: 23.10., 22:00) 13 neue Begrüßungsmails verschickt. Das bedeutet bisher knapp 30% Mitgliederzuwachs im KV Heilbronn. Bisher macht die Mitgliedsantragsflut aber noch keine Anstalten, abzuebben.

Außerdem hab ich ein Tool zusammengebastelt, was uns vorstandsintern helfen soll, den Überblick über Anträge zu behalten bzw. bekommen. Die Basisfunktionalität (Userverwaltung, Anträge einstellen, Abstimmen) tut es schon recht gut, aber es gibt natürlich noch einige Ecken, die poliert gehören.

Völkerverständigung

Dienstag habe ich den Piratenstammtisch in Wien besucht. War zumindest mal eine interessante Erfahrung, ich werd da bei Gelegenheit nochmal mehr zu berichten.

Öffentlichkeitsarbeit

Der SWR Heilbronn hat sich gemeldet und würde gerne einen Radiobeitrag mit und über uns machen. Ich hab auch schon ein wenig mit dem Redakteur am Telefon geplaudert und werd mich mit ihm am Montag (also morgen) zur Aufnahme treffen.

Außerplanmäßiger Piratentreff

Freitag letzter Woche war ein außerplanmäßiger Piratentreff in unserem alten Stammlokal Klubsofa. Eigentlich war das Ziel, über Anträge für den Bundesparteitag zu sprechen. Aber dank 2 interessierten Gästen (bei 3 Piraten), sind wir relativ schnell dazu übergegangen, über das Phänomen der Piratenpartei allgemein zu reden. Ich habe schon vorgeschlagen, in nächster Zeit wieder wöchentlich einen Piratentreff abzuhalten und auch wieder mit Infoständen präsent zu bleiben. Vom derzeitigen Aufwind können wir nur profitieren.

Besuch der BzV-Vorstandssitzung

Am Montag letzter Woche war ich zusammen mit Remy in Stuttgart zur konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksvorstands. War ein netter Abend und ich wünsch dem neugewählten Vorstand viel Erfolg und bin zuversichtlich, dass wir eine gute Zusammenarbeit hinbekommen.

Neumitgliederbegrüßungspaket

Zwischendurch waren mal ein paar Stunden Zeit, die ich genutzt habe, um einen Text zu entwerfen, der Neumitgliedern oder -interessierten den Einstieg in die Parteiarbeit erleichtern soll. Derzeit nimmt der Text auf A4-Seiten ein ungefähr 4 Seiten ein, wobei er auch noch nicht ganz fertig ist.

Wenn das dann mal alles fertig ist, soll es für Neumitglieder und Interessierte eine Mappe geben, in der diverse Materialien zusammengesammelt sind: Aufkleber, Wahlprogramme, …

Da derzeit noch aufgrund der gewonnenen Berlinwahl ein größerer Mitgliederansturm zu bewältigen ist, drängt hier die Zeit ein wenig. Ich bin aber zuversichtlich, dass zumindest “unser” Heilbronner Paket auch bald soweit fertig ist.

Logo für den KV Heilbronn

Angelehnt an das Logo des Landesverbandes NRW habe ich einen Entwurf für ein KV-HN-Logo gebastelt, der bisher auf positives Feedback gestoßen ist. Da das Logo auf dem allgemeinen Piratenpartei-Logo aufbaut, sollten sich bestehende Werbematerialien bei Bedarf recht leicht durch einen einfachen und kleinen Aufkleber “nachrüsten” lassen.

Sollte der Vorschlag angenommen werden, wird das Logo selbstverständlich auch noch in diversen weiteren Dateiformaten veröffentlicht.

Berlin!

Im Heilbronner Piratenblog hab ichs ja schon geschrieben: Glückwunsch an die Berliner Piraten! Das war ein wichtiger und deutlicher Schritt nach vorne – jetzt wirds ernst. Und wenn jetzt die Karten richtig ausgespielt werden, sieht es die Stimmung auch sehr positiv aus für einen Bundestagseinzug 2013. Aber bevor ich Zukunftpläne spinne, schaue ich erstmal sehr interessiert nach Berlin.

Vorstandsorganisation

Die Geschäftsordnung des Vorstands war schon lange überfällig. In einem Piratenpad lag mein Entwurf auch schon eine ganze Weile rum, aber bis zuletzt hatte ich Hoffnung, dass wir das auf einer Reallife-Sitzung verabschieden können. Nunja, der Zug scheinst durch einen alsbald anstehenden Umzug erstmal abgefahren zu sein, weshalb die Geschäftsordnung nun halt per Mail und Umlaufbeschluss genehmigt werden soll.

Da Umlaufbeschlüsse sowieso bei uns relativ wichtig werden werden, bin ich gerade dabei, ein kleines Tool zu schreiben, um den Umgang damit zu vereinfachen.

Infotisch und Pressearbeit

Samstag, 24.09. war wieder ein Infotisch in Heilbronn (und auch sonst so ziemlich überall bundesweit). Im Zuge des Berliner Wahlsieges wollten wir uns gerne präsentieren – haben wir doch direkt nach der Wahl schon deutlich gespürt, dass das Interesse der Medien und Bevölkerung exorbitant angestiegen ist.

Im Rahmen des Infostandes war auch ein Fotograf und ein Redakteur der Heilbronner Stimme vor Ort. Der daraus entstandene Bericht ist auch schon online und wird wohl Montag auch in der Printausgabe erscheinen. Ganz korrekt wurde ich nicht wiedergegeben (und stellenweise auch deutlich aus dem Kontext gerissen), aber damit muss ich wohl leben.

Mail auf der HN-Mailingliste vom 22.09.2011:

Ahoi,

der neue Trend heißt: Frage den Piraten nach der aktuellen Verschuldung. Wer AnneWill geschaut hat, weiß, was ich meine

Baden-Württemberg ist ja eines der reichsten Länder Deutschlands, weshalb… oh, wir sind ja doch verschuldet *große-überraschung*

Die naive Vermutung, dass Staatsschulden grundsätzlich Böse seien, mag dem deutschen Michel eventuell einleuchten – schließlich sind ja auch Schulden für Privatpersonen nicht erstrebenswert. Ob diese Betrachtungsweise allerdings korrekt ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Zuerst sollte man sich mal genauer anschauen, wer denn da immer laut tönt und über die Staatsschulden meckert. Allen voran dürfte da der Bund der Steuerzahler sein. Den Namen hat man als politikinteressierter Mensch sicherlich schonmal gehört und er klingt jetzt auch erstmal seriös. Wenn man aber genauer hinschaut, sieht man, dass es sich hierbei schon eher um eine Lobbyorganisation mit recht neoliberalen Zielen handelt. Mir persönlich reicht alleine das schon aus, um skeptisch zu werden und ein wenig genauer hinzuschauen.

“Als seine Ziele nennt der Verein die Senkung von Steuern und Abgaben, sowie die Verringerung von Bürokratie, Steuerverschwendung und Staatsverschuldung.” — Wikipedia

Der Fokus des Vereins liegt dabei zumindest in der Außenwahrnehmung ganz klar auf der Steuersenkung. Jedesmal wenn berichtet wird, dass die Steuereinnahmen eventuell etwas besser ausfallen werden als erwartet, dauert es nicht lang, bis wieder massiv entsprechende Steuersenkungen (oder in Neusprech: Entlastungen) gefordert werden – aber natürlich hauptsächlich für Unternehmen und Gutverdiener.

Wie nun aber ganz grundsätzlich Steuersenkungen dazu geeignet sein sollen, die Staatsverschuldung zu verringern, das will mir nicht ganz so einleuchten.

Ein weiteres Steckenpferd des Bundes der Steuerzahler ist die Verringerung der Steuerverschwendung. Man vermutet (Π * Daumen), dass bis zu 30 Mrd. Euro pro Jahr unnötig ausgegeben werden. Offizielle Schätzungen von “Insidern” gehen zwar eher in die Richtung 2,2 Mrd. Euro pro Jahr, aber das stört die Lobbyisten des Vereins selbstverständlich nicht weiter.

Der Bund der Steuerzahler gibt die staatliche Neuverschuldung mit 2.279 € pro Sekunde an. Aufs Jahr hochgerechnet sind das somit 71,8 Mrd. €. (Zum Vergleich: Das Bundesministerium für Finanzen schätzt eine Neuverschuldung von 48,4 Mrd. € für 2011). So oder so sieht man, dass selbst bei kompletter Eliminierung jeglicher Steuerverschwendung noch so einiges an Neuverschuldung übrig bliebe. Mal ganz abgesehen davon, dass bei einer hypothetischen Verringerung der Staatsausgaben um 30 Mrd. € der Bund der Steuerzahler ganz sicher wieder Entlastungen “für den Steuerzahler” fordern würde.

Wer noch ein wenig mehr über den Bund der Steuerzahler lesen will, dem seien die Artikel “Sozialstaatsfeindlich” und “Wessen Interessen vertritt der Bund der Steuerzahler?“ auf den NachDenkSeiten empfohlen. Auch auf den Spiegel-Online Artikel “Bund der Steuerzahler in der Kritik” sei hier noch verwiesen. Hier nur noch so viel: Vom schlanken (wenn nicht ausgehungertem) Staat, über die Privatisierung von, öhm, fast allem bis zur Abschaffung des Sozialstaates findet man in der Zielsetzung des Vereines noch so einiges aus der neoliberalen Mottenkiste.

Mail auf der HN-Mailingliste vom 22.09.2011:

Deshalb zur Info für den nächsten Infostand:

BW: -45.839.351.000€ (gerade, 00:15 Uhr), Zuwachs 18€/Sekunde
Quelle: http://www.steuerzahler-baden-wuerttemberg.de/

DE: 1.977.977.023.133 €
Quelle: http://www.steuerzahler.de/

Für BW hab ich spontan keine entsprechenden Zahlen gefunden, aber für DE will ich mal für den Realitätsabgleich das hier in den Raum werfen: 4.921.768.065.640 €

Das ist der derzeitige geschätzte Stand des privaten Geldvermögens in Deutschland.

Nicht nur ist dieser Wert fast 2,5 mal so hoch wie die Staatsverschuldung, er steigt auch noch ungefähr dreimal so schnell an. Welche Schlüsse man daraus ziehen mag, sei jedem selbst überlassen. Auf jeden Fall scheint mir persönlich die Forderung nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer nicht völlig daneben zu sein.

Ach ja, die Frage, ob Schulden für einen Staat überhaupt tatsächlich grundsätzlich böse sind, habe ich explizit nicht angesprochen bisher. Das liegt hauptsächlich daran, dass das Thema selbstverständlich nochmal um einiges komplexer ist und es hier auch zu einem großen Teil um Ideologien, Theorien und Kaffeesatzleserei geht – ob es hier jemals eine endgültig “richtige” Antwort geben wird, darf getrost bezweifelt werden. Mir reicht es einstweilen zu wissen, wer hier die Protagonisten sind und was ihre Hintergründe sind.

Kommunalwahlen in Niedersachsen

Glückwunsch an Svante Evenburg, OB-Kandidat der Piraten in Wolfsburg. Mit respektablen 4,7% hat es für ihn zwar nicht für die Wahl zum OB gereicht, aber das drittbeste Ergebnis (von 5 zur Wahl stehenden) und noch vor dem FDP-Kandidaten.

Leider nicht ganz so erfolgreich war Rainer Büschner in Wilhelmshaven, ihm hat es leider nur für 1,7% gereicht, hier konnten fast alle Gegenkandidaten ein besseres Ergebnis einfahren. Das Feld war mit 9 Kandidaten allerdings auch um einiges größer.

Auch bei diversen weiteren Wahlen zu Stadt-/Gemeinderäten waren die Ergebnisse nicht schlecht. Endgültig kann man zwar noch nichts sagen, weil offenbar noch nicht überall fertig ausgezählt ist, aber der Trend, dass Piraten immer mal wieder bessere Ergebnisse als die FDP einfahren, scheint erkennbar zu sein.

Piraten auf Parlamentskurs 

Nächste Woche gibt es nochmal Wahlen. Diesmal in der Piratenhochburg Berlin. Es wird das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Und vieles deutet immer mehr darauf hin, dass hier Piratengeschichte geschrieben werden kann. Die Berliner Piraten werden inzwischen in einigen Umfragen schon über der 5%-Hürde gehandelt und auch in den Tagesthemen konnte man sich schon über einen eigenen Balken mit 6,5% freuen.

Man soll ja das Fell nicht verteilen, bevor der Bär erlegt ist, aber: Toi Toi Toi! Viel Erfolg an alle Piraten, die mit aller Macht den Berlinern in der letzten Wahlkampfwoche helfen werden, hier für einen Paukenschlag zu sorgen.

• Smartphones bekommen nun eine entsprechend optimierte Ansicht serviert
• Das Theme für nicht-mobile Browser  geht jetzt frecherweise davon aus, dass mindestens eine 1024er-Auflösung vorliegt
• Auf den Artikelseiten gibt es nun die datenschutzfreundliche 2-Klick-Lösung vom Heise-Verlag in Form des angepassten WordPress-Plugins “2 Click Social Media Buttons” (Vielen Dank wie immer an Alexplus für Rat und Tat!). Damit dürfte durch nun noch einfachere Social-Media-Share-Funktionen dem ultimativen Durchbruch von elBloggo in der Blogosphäre absolut gar nichts mehr im Wege stehen!