Ja, ich lebe noch und mir gehts gut. Die fehlenden Piratenwochen werd ich hoffentlich nachholen, aber höhere Priorität hat der Umzug des Servers hier.
Und die gute Nachricht: Wenn ihr das lesen könnt, seid ihr schon auf dem neuen Server gelandet 
Meine Piratenwochen KW47,48,49/2011
11. Dezember 2011Die Zeit vergeht, schon 3 Wochen kein Update hier. Sorry, es ist gerade einfach viel zu viel zu tun (nicht nur piratig). Ich geh aber davon aus, dass das jetzt zumindest bis zum Ende des Jahres besser wird und wieder ein wenig mehr Zeit für Piratenprojekte da sein wird. Und wenn ich in Zukunft wieder berichtenswerte Ereignisse zeitnah notiere, werd ich eventuell auch weniger das Gefühl haben, zweimal die Hälfte vergessen zu haben.
Übrigens: Nur weil ich ab sofort das Tagesgeschäft hier nicht extra aufführe, heißt das nicht, dass ich nix für die allgemeine Orga gemacht hätte.
Bundesparteitag
Wer meinen Twitter-Feed aufmerksam las, konnte eventuell feststellen: Ich war beim Bundesparteitag in Offenbings.
Vor allem der Samstag Abend war dann trotz verregnetem Anfang und lauwarmem Glühwein doch noch sehr fein. Hab viele Piraten aus der ganzen Republik kennengelernt und auch die örtliche Wirtschaftswirtschaft wurde angekurbelt.
Politisch ist da natürlich auch einiges passiert, es gibt unzählige Medienberichte, in welche Richtungen wir unsere Programmatik erweitert haben. Hier würde das jetzt diesen Rahmen sprengen. Aber ich kann mir vorstellen, bei Gelegenheit (*hust* *hust*) in einem neuen Blogeintrag ein wenig ausführlicher meinen Senf zu ausgesuchten, einzelnen Entscheidungen abzugeben.
Bewerbung Landesparteitag 2012.1
Aus dem KV HN kam eine Bewerbung zur Ausrichtung des Landesparteitages. Richtig tief war ich in die Bewerbung nicht involviert und letztendlich hat auch ein deutlich günstigeres Angebot aus Heidenheim gewonnen.
Ich gehe aber davon aus, dass für zukünftige Parteitage wieder Bewerbungen aus dem KV kommen, die dann hoffentlich konkurrenzfähiger sein werden.
Meine Piratenwoche KW45/2011 und KW46/2011
20. November 2011Piratenveranstaltungen
Am 12.11. war ich auf der KV Marina in Tübingen und hab einige Ideen mitgebracht, die nun so langsam in meinem Kopf reifen. Mehr und konkreteres wird es dann zu gegebener Zeit hier an dieser Stelle geben.
Außerdem habe ich am 19.11. die Gründung des KV Rhein-Neckar/Heidelberg besucht. Als ehemaligen Heidelberger und Vorsitzender des Nachbar-KV (die südlichen Ausläufer des neuen KV sind von mir zuhause nicht wirklich weit weg, außerdem gibt es bei der Abdeckung durch die Rhein-Neckar-Zeitung gewisse Überschneidungen) hat mich die Entwicklung da natürlich auch ein wenig mehr interessiert.
Infostände/Kaperbriefe
Vorherrschendes politisches Thema ist natürlich der Bürgerentscheid zu Stuttgart 21. Dazu haben einige Piraten für den Landesverband Baden-Württemberg eine kleine Zeitung erstellt, den sogenannte “Kaperbrief Südwest“. Ich hab mir deshalb den Kofferraum in Stuttgart vollgeladen und sowohl den KV Ludwigsburg, als auch den KV HN mit jeweils über 2000 Exemplaren beliefert (sowie noch eine Handvoll andere Landkreise).
Infostände zum Verteilen hab ich auch angemeldet, am 12.11., 19.11. und am 26.11. fanden/finden die statt. Und wenn ich nicht gerade auf irgendwelchen anderen Piratenveranstaltungen zugegen bin, bin ich auch vor Ort dabei.
Bürgerportal
Auch hier gibt es glücklicherweise endlich Fortschritte zu vermelden. Einen größere Teilbaustelle des Projektes, nämlich das automatisierte Importieren von “fremden” Artikeln und Pressemitteilungen, hab ich erstmal fertiggestellt. Fehlt noch das WordPress-Theme. Dafür muss ich zwar erst noch meine PHP-Fähigkeiten auffrischen, aber der offizielle und öffentliche Start des Projektes dürfte jetzt schon ein deutliches Stück näher gerückt sein.
Meine Piratenwoche KW41/2011 und KW42/2011
23. Oktober 2011Orga
Es gab vorstandsintern so einiges wildes Jonglieren mit Mitgliedsanträgen: Die Nachwehen von Berlin und der neue Online-Mitgliedsantrag haben ihr Übriges getan. Wenn ich spontan genau sagen müsste, wie viele Anträge wir die letzten Tage genehmigt haben, müsste ich erst nachschauen. Moment bitte…
…OK, hab nachgeschaut. Also, ich hab bisher (Stand: 23.10., 22:00) 13 neue Begrüßungsmails verschickt. Das bedeutet bisher knapp 30% Mitgliederzuwachs im KV Heilbronn. Bisher macht die Mitgliedsantragsflut aber noch keine Anstalten, abzuebben.
Außerdem hab ich ein Tool zusammengebastelt, was uns vorstandsintern helfen soll, den Überblick über Anträge zu behalten bzw. bekommen. Die Basisfunktionalität (Userverwaltung, Anträge einstellen, Abstimmen) tut es schon recht gut, aber es gibt natürlich noch einige Ecken, die poliert gehören.
Völkerverständigung
Dienstag habe ich den Piratenstammtisch in Wien besucht. War zumindest mal eine interessante Erfahrung, ich werd da bei Gelegenheit nochmal mehr zu berichten.
Öffentlichkeitsarbeit
Der SWR Heilbronn hat sich gemeldet und würde gerne einen Radiobeitrag mit und über uns machen. Ich hab auch schon ein wenig mit dem Redakteur am Telefon geplaudert und werd mich mit ihm am Montag (also morgen) zur Aufnahme treffen.
Außerplanmäßiger Piratentreff
Freitag letzter Woche war ein außerplanmäßiger Piratentreff in unserem alten Stammlokal Klubsofa. Eigentlich war das Ziel, über Anträge für den Bundesparteitag zu sprechen. Aber dank 2 interessierten Gästen (bei 3 Piraten), sind wir relativ schnell dazu übergegangen, über das Phänomen der Piratenpartei allgemein zu reden. Ich habe schon vorgeschlagen, in nächster Zeit wieder wöchentlich einen Piratentreff abzuhalten und auch wieder mit Infoständen präsent zu bleiben. Vom derzeitigen Aufwind können wir nur profitieren.
Besuch der BzV-Vorstandssitzung
Am Montag letzter Woche war ich zusammen mit Remy in Stuttgart zur konstituierenden Sitzung des neuen Bezirksvorstands. War ein netter Abend und ich wünsch dem neugewählten Vorstand viel Erfolg und bin zuversichtlich, dass wir eine gute Zusammenarbeit hinbekommen.
Meine Piratenwochen KW 39/2011 und 40/2011
9. Oktober 2011Wie angekündigt: Wenig freie Zeit im Oktober.
Neumitgliederbegrüßungspaket
Zwischendurch waren mal ein paar Stunden Zeit, die ich genutzt habe, um einen Text zu entwerfen, der Neumitgliedern oder -interessierten den Einstieg in die Parteiarbeit erleichtern soll. Derzeit nimmt der Text auf A4-Seiten ein ungefähr 4 Seiten ein, wobei er auch noch nicht ganz fertig ist.
Wenn das dann mal alles fertig ist, soll es für Neumitglieder und Interessierte eine Mappe geben, in der diverse Materialien zusammengesammelt sind: Aufkleber, Wahlprogramme, …
Da derzeit noch aufgrund der gewonnenen Berlinwahl ein größerer Mitgliederansturm zu bewältigen ist, drängt hier die Zeit ein wenig. Ich bin aber zuversichtlich, dass zumindest “unser” Heilbronner Paket auch bald soweit fertig ist.
Logo für den KV Heilbronn
Angelehnt an das Logo des Landesverbandes NRW habe ich einen Entwurf für ein KV-HN-Logo gebastelt, der bisher auf positives Feedback gestoßen ist. Da das Logo auf dem allgemeinen Piratenpartei-Logo aufbaut, sollten sich bestehende Werbematerialien bei Bedarf recht leicht durch einen einfachen und kleinen Aufkleber “nachrüsten” lassen.
Sollte der Vorschlag angenommen werden, wird das Logo selbstverständlich auch noch in diversen weiteren Dateiformaten veröffentlicht.
Meine Piratenwochen KW 37/2011 und 38/2011
25. September 2011Arbytesbedingt war mal wieder wenig Zeit für piratige Aktivitäten. Das wird sich auch im Oktober vermutlich nicht wesentlich bessern. Aber dann!
Berlin!
Im Heilbronner Piratenblog hab ichs ja schon geschrieben: Glückwunsch an die Berliner Piraten! Das war ein wichtiger und deutlicher Schritt nach vorne – jetzt wirds ernst. Und wenn jetzt die Karten richtig ausgespielt werden, sieht es die Stimmung auch sehr positiv aus für einen Bundestagseinzug 2013. Aber bevor ich Zukunftpläne spinne, schaue ich erstmal sehr interessiert nach Berlin.
Vorstandsorganisation
Die Geschäftsordnung des Vorstands war schon lange überfällig. In einem Piratenpad lag mein Entwurf auch schon eine ganze Weile rum, aber bis zuletzt hatte ich Hoffnung, dass wir das auf einer Reallife-Sitzung verabschieden können. Nunja, der Zug scheinst durch einen alsbald anstehenden Umzug erstmal abgefahren zu sein, weshalb die Geschäftsordnung nun halt per Mail und Umlaufbeschluss genehmigt werden soll.
Da Umlaufbeschlüsse sowieso bei uns relativ wichtig werden werden, bin ich gerade dabei, ein kleines Tool zu schreiben, um den Umgang damit zu vereinfachen.
Infotisch und Pressearbeit
Samstag, 24.09. war wieder ein Infotisch in Heilbronn (und auch sonst so ziemlich überall bundesweit). Im Zuge des Berliner Wahlsieges wollten wir uns gerne präsentieren – haben wir doch direkt nach der Wahl schon deutlich gespürt, dass das Interesse der Medien und Bevölkerung exorbitant angestiegen ist.
Im Rahmen des Infostandes war auch ein Fotograf und ein Redakteur der Heilbronner Stimme vor Ort. Der daraus entstandene Bericht ist auch schon online und wird wohl Montag auch in der Printausgabe erscheinen. Ganz korrekt wurde ich nicht wiedergegeben (und stellenweise auch deutlich aus dem Kontext gerissen), aber damit muss ich wohl leben.
Die bösen Staatsschulden
22. September 2011Da das Thema “Staatsverschuldung” mal wieder hochkocht und auch auf der Heilbronner Piratenmailingliste eine entsprechende Mail kam, will ich hier mal exemplarisch meine Überlegungen zu dem Thema schildern. Vorweg: Ich bin kein BWLer, VWLer oder auch nur Schlipsträger. Wer finanziellen Rat von einem Computerfreak annimmt, ist selbst schuld. Völlig unbegründet ist das hier allerdings nicht, auch wenn ich keinesfalls behaupten mag, hier Absolute Wahrheiten zu erzählen. Ach ja, wer Angst vor Milchmädchenrechnungen hat, sollte besser nicht weiterlesen 
Mail auf der HN-Mailingliste vom 22.09.2011:
Ahoi,
der neue Trend heißt: Frage den Piraten nach der aktuellen Verschuldung. Wer AnneWill geschaut hat, weiß, was ich meine
Baden-Württemberg ist ja eines der reichsten Länder Deutschlands, weshalb… oh, wir sind ja doch verschuldet *große-überraschung*
Die naive Vermutung, dass Staatsschulden grundsätzlich Böse seien, mag dem deutschen Michel eventuell einleuchten – schließlich sind ja auch Schulden für Privatpersonen nicht erstrebenswert. Ob diese Betrachtungsweise allerdings korrekt ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Zuerst sollte man sich mal genauer anschauen, wer denn da immer laut tönt und über die Staatsschulden meckert. Allen voran dürfte da der Bund der Steuerzahler sein. Den Namen hat man als politikinteressierter Mensch sicherlich schonmal gehört und er klingt jetzt auch erstmal seriös. Wenn man aber genauer hinschaut, sieht man, dass es sich hierbei schon eher um eine Lobbyorganisation mit recht neoliberalen Zielen handelt. Mir persönlich reicht alleine das schon aus, um skeptisch zu werden und ein wenig genauer hinzuschauen.
“Als seine Ziele nennt der Verein die Senkung von Steuern und Abgaben, sowie die Verringerung von Bürokratie, Steuerverschwendung und Staatsverschuldung.” — Wikipedia
Der Fokus des Vereins liegt dabei zumindest in der Außenwahrnehmung ganz klar auf der Steuersenkung. Jedesmal wenn berichtet wird, dass die Steuereinnahmen eventuell etwas besser ausfallen werden als erwartet, dauert es nicht lang, bis wieder massiv entsprechende Steuersenkungen (oder in Neusprech: Entlastungen) gefordert werden – aber natürlich hauptsächlich für Unternehmen und Gutverdiener.
Wie nun aber ganz grundsätzlich Steuersenkungen dazu geeignet sein sollen, die Staatsverschuldung zu verringern, das will mir nicht ganz so einleuchten.
Ein weiteres Steckenpferd des Bundes der Steuerzahler ist die Verringerung der Steuerverschwendung. Man vermutet (Π * Daumen), dass bis zu 30 Mrd. Euro pro Jahr unnötig ausgegeben werden. Offizielle Schätzungen von “Insidern” gehen zwar eher in die Richtung 2,2 Mrd. Euro pro Jahr, aber das stört die Lobbyisten des Vereins selbstverständlich nicht weiter.
Der Bund der Steuerzahler gibt die staatliche Neuverschuldung mit 2.279 € pro Sekunde an. Aufs Jahr hochgerechnet sind das somit 71,8 Mrd. €. (Zum Vergleich: Das Bundesministerium für Finanzen schätzt eine Neuverschuldung von 48,4 Mrd. € für 2011). So oder so sieht man, dass selbst bei kompletter Eliminierung jeglicher Steuerverschwendung noch so einiges an Neuverschuldung übrig bliebe. Mal ganz abgesehen davon, dass bei einer hypothetischen Verringerung der Staatsausgaben um 30 Mrd. € der Bund der Steuerzahler ganz sicher wieder Entlastungen “für den Steuerzahler” fordern würde.
Wer noch ein wenig mehr über den Bund der Steuerzahler lesen will, dem seien die Artikel “Sozialstaatsfeindlich” und “Wessen Interessen vertritt der Bund der Steuerzahler?“ auf den NachDenkSeiten empfohlen. Auch auf den Spiegel-Online Artikel “Bund der Steuerzahler in der Kritik” sei hier noch verwiesen. Hier nur noch so viel: Vom schlanken (wenn nicht ausgehungertem) Staat, über die Privatisierung von, öhm, fast allem bis zur Abschaffung des Sozialstaates findet man in der Zielsetzung des Vereines noch so einiges aus der neoliberalen Mottenkiste.
Mail auf der HN-Mailingliste vom 22.09.2011:
Deshalb zur Info für den nächsten Infostand:
BW: -45.839.351.000€ (gerade, 00:15 Uhr), Zuwachs 18€/Sekunde
Quelle: http://www.steuerzahler-baden-wuerttemberg.de/DE: 1.977.977.023.133 €
Quelle: http://www.steuerzahler.de/
Für BW hab ich spontan keine entsprechenden Zahlen gefunden, aber für DE will ich mal für den Realitätsabgleich das hier in den Raum werfen: 4.921.768.065.640 €
Das ist der derzeitige geschätzte Stand des privaten Geldvermögens in Deutschland.
Nicht nur ist dieser Wert fast 2,5 mal so hoch wie die Staatsverschuldung, er steigt auch noch ungefähr dreimal so schnell an. Welche Schlüsse man daraus ziehen mag, sei jedem selbst überlassen. Auf jeden Fall scheint mir persönlich die Forderung nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer nicht völlig daneben zu sein.
Ach ja, die Frage, ob Schulden für einen Staat überhaupt tatsächlich grundsätzlich böse sind, habe ich explizit nicht angesprochen bisher. Das liegt hauptsächlich daran, dass das Thema selbstverständlich nochmal um einiges komplexer ist und es hier auch zu einem großen Teil um Ideologien, Theorien und Kaffeesatzleserei geht – ob es hier jemals eine endgültig “richtige” Antwort geben wird, darf getrost bezweifelt werden. Mir reicht es einstweilen zu wissen, wer hier die Protagonisten sind und was ihre Hintergründe sind.
Meine Piratenwoche KW36/2011
11. September 2011Außer dem Besuch des Stammtisches in Heilbronn gab es diese Woche wenig bis nichts Berichtenswertes. Deshalb gibt es hier an der Stelle ein paar allgemeinere Betrachtungen.
Kommunalwahlen in Niedersachsen
Glückwunsch an Svante Evenburg, OB-Kandidat der Piraten in Wolfsburg. Mit respektablen 4,7% hat es für ihn zwar nicht für die Wahl zum OB gereicht, aber das drittbeste Ergebnis (von 5 zur Wahl stehenden) und noch vor dem FDP-Kandidaten.
Leider nicht ganz so erfolgreich war Rainer Büschner in Wilhelmshaven, ihm hat es leider nur für 1,7% gereicht, hier konnten fast alle Gegenkandidaten ein besseres Ergebnis einfahren. Das Feld war mit 9 Kandidaten allerdings auch um einiges größer.
Auch bei diversen weiteren Wahlen zu Stadt-/Gemeinderäten waren die Ergebnisse nicht schlecht. Endgültig kann man zwar noch nichts sagen, weil offenbar noch nicht überall fertig ausgezählt ist, aber der Trend, dass Piraten immer mal wieder bessere Ergebnisse als die FDP einfahren, scheint erkennbar zu sein.
Piraten auf Parlamentskurs
Nächste Woche gibt es nochmal Wahlen. Diesmal in der Piratenhochburg Berlin. Es wird das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Und vieles deutet immer mehr darauf hin, dass hier Piratengeschichte geschrieben werden kann. Die Berliner Piraten werden inzwischen in einigen Umfragen schon über der 5%-Hürde gehandelt und auch in den Tagesthemen konnte man sich schon über einen eigenen Balken mit 6,5% freuen.
Man soll ja das Fell nicht verteilen, bevor der Bär erlegt ist, aber: Toi Toi Toi! Viel Erfolg an alle Piraten, die mit aller Macht den Berlinern in der letzten Wahlkampfwoche helfen werden, hier für einen Paukenschlag zu sorgen.